Raumbezogene Geneh­mi­gungs­ver­fahren digi­tali­sieren und beschleu­nigen

Vor dem Hintergrund anspruchsvoller gesellschaftlicher Herausforderungen (klimaneutraler und energetischer Umbau der Wirtschaft und der öffentlichen Infrastrukturen, Breitband- und Mobilfunkausbau, Wohnungsbau usw.) kommt der Digitalisierung und Beschleunigung raumbezogener Genehmigungsverfahren aktuell in Bund und Ländern strategische Bedeutung zu. Dementsprechend finden sich nicht nur im Koalitionsvertrag bzw. der Digitalstrategie der Bundesregierung ambitionierte Zielsetzungen. Auch in fast allen Koalitionsverträgen der Bundesländer sowie auf kommunaler Ebene finden sich vergleichbare Aussagen hinsichtlich des erheblichen Handlungsbedarfs, aber auch zu den bedeutenden Chancen einer zielgerichteten Digitalisierung und Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Aufbauend auf zahlreichen konzeptionellen und technischen Vorarbeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung will die Arbeitsgemeinschaft für wirtschaftliche Verwaltung e.V. diesen Prozess aktiv unterstützen und setzt dabei auf ihre über 95-jährige Erfahrung als branchenübergreifende Plattform der fachlichen Zusammenarbeit an den Schnittstellen von Wirtschaft und Verwaltung. Dazu wurde am 24. Oktober 2022 die neue AWV-Projektgruppe 1.2.1 „Digitalisierung und Beschleunigung raumbezogener Genehmigungsverfahren“ gegründet. Unter den Teilnehmenden waren neben Vertretern aus der Wirtschaft, beispielsweise von BDI und DIHK, auch Vertreter der öffentlichen Hand, u.a. aus dem Bundesministerium der Justiz und dem Statistischen Bundesamt, anwesend. Zur Leitung der Projektgruppe wurden die beiden AWV-Vorstandsmitglieder Dr. Christine Brockmann (PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH) und Marco Brunzel (Stein-Hardenberg Institut/HWR Berlin) gewählt.

Die Projektgruppe sammelte beim Gründungsworkshop bereits erste Ansatzpunkte für die zukünftige Arbeit und formulierte folgende Ziele:

• Branchen- bzw. ressortübergreifende Identifizierung konkreter Ansatzpunkte für die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren
• Aufzeigen praxisorientierter Lösungsvorschläge zu der von der Bundesregierung angestrebten Halbierung der Verfahrensdauer unter Berücksichtigung der organisatorischen und rechtlichen Voraussetzungen
• Zusammenführung und Konkretisierung der Potenziale digitaler Technologien
• Konzeption und Begleitung der Erprobung innovativer Technologien und Vorgehensmodelle im Bereich raumbezogener Genehmigungsverfahren in zeitlich und räumlich begrenzten Reallaboren.

Wer die Arbeit der Projektgruppe auf der Basis entsprechender Vorarbeiten und/oder mit Praxisbeispielen bzw. konkreten Handlungsvorschlägen unterstützen möchte, kann sich gerne an die AWV-Geschäftsstelle wenden.